Willkommen in Absurdistan

Einen Abgrund an Absurdität offenbart die jüngste Entwicklung im ohnehin schon seltsamen Fall Cursach, bei dem es um mutmaßliche Schmiergeldzahlungen an die Lokalpolizei, Erpressung von Konkurrenten in der Gastronomie oder auch eine mögliche Hells-Angels-Beteiligung geht.

Nicht genug damit, dass es in dem Skandal schon eine Razzia von Polizisten bei der Polizei gegeben hat, dass Cursach-Fans auf der Straße demonstrieren, dass sich Zeugen und Staatsanwälte bedroht fühlen, und Richter aus nicht ganz nachvollziehbaren Gründen plötzlich wechseln. Nun werden auch noch die Medien mit Durchsuchungen von Redaktionsräumen und der Beschlagnahme von Mobiltelefonen drangsaliert (S. 10) .

Dies, obwohl die Informationsfreiheit und der Quellenschutz von der spanischen Verfassung genau so garantiert werden wie im deutschen Artikel 5 Grundgesetz. Und alles nur, um ein Leck beim Staat ausfindig zu machen, über das angeblich geheime Informationen verraten wurden – wohlgemerkt, ohne dass den Journalisten im strafrechtlichen Sinn dabei etwas vorzuwerfen ist. Der Schrei der Entrüstung mitsamt Solidarisierung in einer sonst zumeist wenig kollegialen Branche ging denn auch quer durch die Reihen. Einhellig wird das wenig sensible Vorgehen von Richter Miquel Florit kritisiert.

Zwar leben wir nicht mehr in Zeiten der Spiegel-Affäre, als 1962 der Redakteur Conrad Ahlers auf deutschen Antrag im Urlaubsort Torremolinos von der Franco-Polizei verhaftet wurde, doch sind in beiden Ländern in jüngster Vergangenheit Rückschritte bei der Pressefreiheit zu verzeichnen. Berliner Ermittler bekamen es im Cicero-Urteil 2007 schwarz auf weiß, dass Durchsuchungen in Anwaltskanzleien oder Redaktionen nur in ganz besonderen Extremfällen zulässig sein können. Dennoch wurde Jahre später in einem ähnlichen Fall wieder ein Verfahren wegen „Landesverrat” gegen das Internetportal netzpolitik.org eingeleitet – nach einer Denunziation des kürzlich geschassten Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen.

Nachholbedarf in puncto Rechtsstaatlichkeit gibt es nicht nur in Deutschland, sondern offenbar erst recht bei der bisweilen konfusen spanischen Justiz. Nun auch auf Mallorca.

Autor: Michael Maier

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12 2018

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