Podemos ist nicht regierungsfähig

Seit zwei Wochen verhandeln die drei Linksparteien PSIB, Més und Podemos nun über ein Bündnis. Mit der anfänglichen Harmonie ist es vorbei. In eine Sackgasse sei man bei den Gesprächen geraten. Wie so oft begann der Streit dann, als das Verteilen der begehrtesten Posten losging. Das ist normal bei Koalitionsverhandlungen, auch in Deutschland.

Allerdings entsteht hierzulande der Eindruck, dass außer dem linksgrünen Bündnis Més mit seinem charismatischen Anführer Biel Barceló niemand so richtig Lust zum Regieren hat. Die PSIB-Vorsitzende Francina Armengol gab sich bereits zu Beginn der Gespräche kleinlaut und sagte, sie beharre nicht unbedingt auf dem Posten der Ministerpräsidentin, wenngleich sie diese Aussage anschließend etwas korrigierte. Wahrscheinlich weil sie wusste, dass Podemos sie nicht unterstützen würde. Genau so ist es gekommen.

Genau mit diesem sturen Kurs, unter gar keinen Umständen einer PSIB-geführten Regierung angehören zu wollen, offenbart das Protestbündnis deutlich, dass es eigentlich nicht regierungsfähig ist. Der Fehler steckt im „System Podemos“. Wer bei einer Wahl antritt und sich zum Volksvertreter ins Parlament wählen lässt, im Anschluss daran aber in jeder Angelegenheit die eigene Basis befragt (oft nur einige Hundert Mitglieder), der ist schlicht nicht berechenbar. Wer inhaltlich an einem Linkspakt mitarbeiten möchte, der sollte das mit aller Konsequenz tun. Wer, wie Podemos, mehr Demokratie predigt, der muss akzeptieren, dass es auch in einem demokratischen System politische Regeln gibt, denen man sich im Zweifel unterwerfen muss. Alles andere wäre Rosinenpicken und würde dem Willen des Wahlvolks, dem sich die Protestpartei nach eigenen Angaben ganz besonders nahe fühlt, nicht gerecht.

Podemos begreift sich selbst als Kämpfer gegen die Korruption und soziale Ungerechtigkeit. Nun bekommt die junge Partei vom Wähler die Chance, unter Beweis zu stellen, dass sie für diese Themen nicht nur auf der Straße, sondern auch als Teil einer Regionalregierung einstehen kann. Sie sollte das ernst nehmen.

Autor: Patrick Czelinski

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06 2015

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