Nichts Neues im Süden

Das Herumgeeiere hat ein halbes Jahr gedauert und nach Einschätzung von Experten ein halbes Prozent Wachstum gekostet – und jetzt, nach den Neuwahlen vom Sonntag, stehen die Protagonisten wieder vor der gleichen Ausgangssituation. Die Zeit der absoluten Mehrheiten in Spanien ist vorbei, das Land ohne Bündnisse unregierbar. Was ist daran eigentlich so schwer zu verstehen?

Wenn sich etwas geändert hat, dann die Position von Mariano Rajoy. Der PP-Chef hat sein Ergebnis verbessert, die Wahl eindeutig gewonnen. Er muss den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen, und er muss ihn ernsthafter angehen als im ersten Versuch.

Die Parteien in Spanien tun sich jedoch schwer, die alten Barrieren zu durchbrechen. Das sieht man auch im geradezu reflexhaften „No“ der sozialdemokratischen PSOE. Wer Maßstäbe anderer Länder ansetzt, würde eine große Koalition als die natürlich Lösung des Dilemmas ansehen. So weit sind PP und PSOE programmatisch nämlich gar nicht auseinander, auch wenn das ständig behauptet wird. Und Korruptionsfälle gibt es nicht nur in den Reihen der PP. Aber man muss die Geschichte des Landes kennen, um zu wissen, dass die „Groko“ hierzulande ein Ding der Unmöglichkeit ist. Auch nach dem zweiten Urnengang.

Als wahrscheinlich wird derzeit eine Minderheitsregierung unter Rajoy angesehen. Aber auch dafür ist ein neuer Politikstil vonnöten – auf allen Seiten. Sonst wird Spanien wirklich instabil, und das kann sich das Land nicht leisten.

Egal, was in diesen Tagen in Madrid passiert, es wird Auswirkungen auf die Balearen haben. Die Linksaußen-Partner der PSOE auf den Inseln haben schon mit dem Ende des Regierungsbündnisses gedroht, sollte die PSOE der PP im spanischen Parlament zur Macht verhelfen. Und regiert die Volkspartei ohne Mithilfe der Sozialisten, werden die Balearen beim Finanzausgleich abgestraft. Schlechter Stil, aber leider Realität.

Die nächsten Tage werden zeigen, ob die Parteichefs den Auftrag der Wähler nun ernst nehmen und endlich verhandeln. Kleine Motivationshilfe: Die Arbeitslosenquote beträgt noch immer 20 Prozent.

Autor: Bernd Jogalla

Schlagworte: , , ,

Acerca del autor

MM-Kommentar

Otras entradas por

Sitio web del autorhttp://mallorcamagazin.com/

30

06 2016

Tu comentario