Große Verwirrung um die Urlaubersteuer

Langsam aber sicher scheint sich in Spanien die politische Kultur zu ändern. Selbst in Bezug auf die umstrittene Übernachtungssteuer auf den Balearen gibt es sachliche Diskussionen statt frontaler Konfrontation zwischen Parteien und Interessengruppen.

Offenbar wird nicht mehr grundsätzlich daran gezweifelt, dass eine Art Kurtaxe zur Abfederung der negativen Folgen des Massentourismus Sinn machen könnte, zumal die Inseln bei Themen wie Verkehr und Abwasseraufbereitung in manchen Monaten tatsächlich kurz vor dem Kollaps stehen. Gleichzeitig mangelt es wegen des finanziellen Drucks aus Madrid, Brüssel und Berlin an den nötigsten Haushaltsmitteln – etwa für das im Sommer überlastete Gesundheitssystem oder für einen anständigen Balearen-Stand auf der Tourismusmesse ITB.

Der Begriff „Ecotasa“ (Öko-Steuer) ist irreführend, da man wohl nicht umhinkommen wird, die Einnahmen auch für andere Zwecke einzusetzen. Ansonsten drohen Abgabenerhöhungen auf breiter Front oder eine Absenkung sämtlicher Standards, was sich keiner wünschen kann. Zwar ist zu hoffen, dass auch etwas Geld für Bürgerbeteiligung und Baumpflanzaktionen übrig bleibt. Doch dürfte es für Spanien (und die ganze EU) in nächster Zeit vor allem ums Überleben gehen. Ein Wohlstandstransfer von einem Euro pro Übernachtung ist da vielleicht ein kleiner Anfang. Dafür, dass deswegen weniger Touristen kommen wollen, gibt es jedenfalls keine Anzeichen. Im Gegenteil.

Dennoch sollte man nicht über das Ziel hinausschießen und mit einer chaotischen Einführung Gäste abschrecken. Gut also, wenn die Hoteliers wirklich dazu bereit wären, die Rechnung erst einmal auf ihre Kappe zu nehmen. Wahrscheinlich haben sie ohnehin schon vorausschauend die Preise erhöht. Die Argumente der Opposition, dass eine Touristenabgabe in den Wintermonaten wenig Sinn macht, sollte man jedoch nicht in den Wind schlagen. Die Balearen und ganz Spanien haben die Wahl zwischen Ideologie und wirtschaftlicher Vernunft. Sollten am Ende völlig neue Kompromisse stehen, wäre das fast zu schön, um wahr zu sein.

Autor: Michael Maier

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04

02 2016

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