Erhöhung der „Sonnensteuer“ verkehrt Nachhaltigkeit ins Gegenteil

Es gibt politische Entscheidungen, die sind umstritten. Und es gibt solche, die einfach nur unfassbar sind. Die konservative Zentralregierung in Madrid hat mit der Erhöhung der „Sonnensteuer“ zum Jahreswechsel letztere Art von Entscheidung gefällt. Schon über die Einführung der Abgabe im Jahr 2015 kann man nur den Kopf schütteln: Wie kommt Herr Rajoy auf die Idee, im Sonnenland Spanien denjenigen Steuern aufzuerlegen, die ihren Strom weitestgehend durch Solarzellen auf dem Dach produzieren wollen, während andere – teils ebenfalls konservative – Regierungen Europas sich mit Begriffen wie „erneuerbare Energien“ und „Klimawende“ schmücken? Und was bringt ihn dazu, die Abgabe nun auch noch spontan zu verdoppeln?

Selbst wenn Umweltaspekte und Klimaverträge in der Rajoy-Regierung keine Priorität haben: Auch wirtschaftlich könnte die Solarenergie in Spanien die Zukunft mitbestimmen. Knapp acht Sonnenstunden weist Mallorca am Tag durchschnittlich auf – in Deutschland sind es nur halb so viele, von der enormen Kraft der Sonneneinstrahlung im Mittelmeerraum ganz zu schweigen. Doch Zukunftsmusik, die scheint in Madrid wenig zu interessieren. Die Steuer finanziere die Kraftwerke, die als Back-up bereitstehen, wenn mal keine Sonne scheint, heißt es aus Madrid. Dass die nicht-autarken Endverbraucher für dieses Back-up ohnehin schon durch die Grundgebühr für ihren Stromanschluss zahlen und somit also doppelt zur Kasse gebeten werden, wird übergangen.

Gerade für Mallorca, wo großflächige Solarparks aufgrund der begrenzten Fläche schwierig zu realisieren sind, wären mehr Solarzellen auf den Dächern ideal. Die Balearen-Regierung hat das verstanden, versucht durch Subventionen bei der Installation von Fotovoltaikanlagen gegenzulenken. Doch es ist ein Kampf à la David gegen Goliath. Madrid stellt die grünen Bestrebungen der Balearen-Regierung regelrecht in den Schatten, verkehrt Nachhaltigkeit ins Gegenteil und macht Zukunftsinvestitionen zunichte. Die Sonnenseite politischen Funktionierens sieht anders aus.

Autorin: Sophie Mono

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06

01 2017

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