Deckelung durch Abzocke

Der Aufschrei der Unternehmer ließ nicht auf sich warten. Kaum waren die Erwägungen ausgesprochen, hagelt es Kritik. Sie lässt sich in einem Wort zusammenfassen: Abzocke! Oder, vornehmer ausgedrückt: „Man darf sich keine fiktiven Formeln ausdenken, damit die Zahlen im Finanzhaushalt passen“, so ein Unternehmer.

Der Linkspakt liebäugelt mit der Erhöhung der Übernachtungssteuer, die seit Juli kassiert wird. Ihre Einnahmen, so der grüne Anspruch, sollen vor allem der Umwelt zugute kommen.

Aus diesem Grunde wird die Steuer von den Urlaubern – unter ihnen bis zu vier Millionen Deutsche im Jahr – ohne vernehmbares Murren entrichtet. Mallorca ist schön, und damit es so bleibt, ist man gewillt, einen Beitrag zu leisten. Die nun wie auch immer angedachte Steuererhöhung wirkt jedoch wie ein Kniff, mit dem Haushaltslöcher gestopft werden sollen. Von daher ist der Protest der Unternehmer verständlich.

Der Hintergrund des Problems sind tatsächlich die leeren öffentlichen Kassen der Balearen und der unzureichende Einsatz der vorhandenen Mittel. Hier kompetente Abhilfe zu schaffen, ist viel schwieriger als das Erhöhen einer Abgabe, die ohnehin die Zugeflogenen bezahlen müssen. Vermieden wird dadurch der mühsame Kampf mit der Zentralregierung um eine gerechte Finanzierung der Inseln.

Ein weiteres Motiv für den Wunsch nach Anhebung der „Ecotasa“ ist besonders bei Umweltschützern die Furcht vor einem ökologischen Aus der Insel. Denn, wie soll die Insel – so fragen sie sich – angesichts der knappen Grundwasserreserven noch mehr Urlaubermassen verkraften können?! Die Naturbewahrer sehen in Steuererhöhung einen möglichen Weg, den Zustrom an Touristen zu deckeln.

Es sind vielseitige Probleme, die häufig ineinandergreifen und sachdienliche Lösungen erfordern, etwa durch ein besseres (Ab)-Wasser-Management. Oder ein besseres Verkehrsmanagement. Oder eine bessere (Stadt)-Planung. Hier ist zu lange zu wenig geschehen. Lediglich an der Steuerschraube zu drehen, erscheint dagegen einfach. Und schafft doch wieder Tausend neue Probleme.

Autor: Alexander Sepasgosarian

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10 2016

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