Das Ende des Zweiparteiensystems in Spanien

Wahlen werden, zumal in Spanien, gerne als historisch eingestuft. Für die Parlamentswahlen am Sonntag ist der Begriff nicht zu hoch gegriffen. Schon jetzt steht fest, dass der 20. Dezember das vorläufige Ende des Zweiparteiensystem bedeuten wird. Den letzten Umfragen zufolge werden künftig vier Fraktionen die Geschicke des Landes maßgeblich bestimmen. Die Traditionsparteien PP und PSOE haben Konkurrenz bekommen durch die „jungen Wilden“, sprich Podemos und Ciudadanos.

Im demokratischen Spanien hielten sich PP und PSOE meist mit den Stimmen von kleinen Regionalparteien an der Macht. Dass die Nationalisten aus Katalonien oder dem Baskenland abgemeldet sind, mag gerade dem ausländischen Beobachter gefallen. Einfacher werden die „spanischen Verhältnisse“ damit aber nicht. Die neue politische Konstellation erfordert Kompromisse und Koalitionen – etwas, worin spanische Parteien alles andere als geübt sind. Das Land, das noch immer unter den Folgen der Wirtschaftskrise leidet, braucht jedoch politische Führer, die über ihren Schatten springen können. Sonst drohen Spanien „italienische Verhältnisse“.

Schon wird eine neue „Transición“ beschworen, vergleichbar mit dem Übergang von der Diktatur zur Demokratie. Große Worte. Auf jeden Fall wird vieles anders werden, und das birgt nicht nur Risiken, sondern auch Chancen. Etwa jene, der Korruption ein Ende zu bereiten. Dazu waren und sind PP und PSOE alleine nicht fähig.

Vorauszusagen, wie sich die Regierung zusammensetzen wird, grenzt bei einer 40-Prozent-Quote an Unentschlossenen an Kaffeesatzleserei. Am wahrscheinlichsten erschien zuletzt ein Bündnis aus PP und Ciudadanos. Das würde frischen Wind im Regierungsstil, aber auch eine gewisse Kontinuität in der Wirtschaftspolitik garantieren. Ausgeschlossen ist jedoch so gut wie nichts, auch nicht eine Regierungsbeteiligung der Syriza-Freunde von Podemos.

Spanien stehen spannende Tage und Wochen bevor. Wir wünschen unserem Gastland eine gute Wahl. Und freuen uns schon mal darüber, dass Rechtsradikale hier keinen Stich bekommen.

Autor: Bernd Jogalla

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12 2015

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